Stadtrat

Beschlüsse


Der Stadtrat (bzw. die dafür zuständige Abteilung Präsidiales) publiziert die freigegebenen Beschlüsse des Stadtrates (SRB) auf dieser Plattform. Auf diesem Portal werden die Stadtratsbeschlüsse gegliedert nach Sitzungssdatum veröffentlicht. Die Beschlüsse sind mit einer fortlaufenden Nummerierung versehen.

Die Auflistung kommt im Übrigen nicht einer vollständigen Abbildung sämtlicher durch den Stadtrat behandelten Geschäfte gleich, da gegebenenfalls Beschlüsse noch nicht zur Ausfertigung bzw. Publikation freigegeben sind. Im Weiteren besteht die Möglichkeit, wonach Beschlüsse nach wie vor nicht öffentlich sind, da sie beispielsweise Zwischenentscheide zu laufenden Verfahren, Rekursentscheide, Personalgeschäfte oder Bürgerrechtsgeschäfte betreffen. Diese sind  als "nicht öffentlich" oder gegebenenfalls als "zeitlich befristet nicht öffentlich" klassifiziert. Die detaillierten Kriterien für die Veröffentlichung seiner Beschlüsse hat der Stadtrat mit Beschluss vom 5. Oktober 2017 (SRB-Nr. 2017-184) festgelegt. Er hat dazu ein entsprechendes Reglement erlassen.

Der Veröffentlichungszeitpunkt ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Die Stadtratsbeschlüsse werden zu jenem Zeitpunkt auf dieser Plattform publiziert, wenn sie ausgefertigt, die persönliche Zustellung sämtlicher direkter involvierter Personen bzw. Stellen erfolgt und sie mit übrigen Kommunikationsmassnahmen synchronisiert sind. Die Bereitstellung erfolgt daher frühestens eine Woche nach der jeweiligen Sitzung.

Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüssen; Beschluss des Stadtrates vom 5. Oktober 2017, SRB-Nr. 2017-184
Reglement über die Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüssen

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